Schonungen
überzeugt weiterhin mit seinem mutigen Reformprogramm und
umfassenden Konsolidierungskonzept. „Weniger Schulden und mehr
Spielräume, dafür kämpfe ich gemeinsam mit dem Gemeinderat und
unseren Bürgerinnen und Bürger!“, erklärt Bürgermeister Stefan
Rottmann. Ein weiterer wichtiger Schritt ist nun gelungen: Insgesamt
13,7 Millionen Euro sind in den vergangenen Jahren an die Gemeinde
als rückzahlbare Überbrückungshilfen zur Bewältigung der
Sattler-Altlasten geflossen. Wie Rottmann jetzt bekannt gibt,
verbleiben die Zuschüsse als dauerhafte Bedarfszuweisung nun
endgültig bei der Großgemeinde. Damit erhält die Gemeinde ein
großes Stück Planungssicherheit – Rottmann dankte in diesem
Zusammenhang dem Gemeinderat aber auch dem Freistaat Bayern und der
Regierung von Unterfranken. Vor etwa zwei Jahren konnte zudem
erreicht werden, dass die jetzigen Bedarfszuweisungen von 80 % auf 90
% deutlich erhöht wurden.
Erfreulich
ist, dass auch die Stabilisierungshilfe in Höhe von 500.000 Euro aus
dem Jahr 2015 jetzt zwischenzeitlich der Gemeinde verbleibt. Nach
sorgfältiger Prüfung der Antragsunterlagen sind die Auflagen durch
die Gemeinde erfüllt. Auch für 2016 ist der Gemeinde als einzige
Kommune des Landkreises 600.000 Euro aus dem Stabilisierungsfonds
zugesprochen worden. Rottmann informierte darüber, dass Empfänger
von Stabilisierungshilfen künftig grundsätzlich mit einem
Regelfördersatz von 75% für förderfähige Hochbauprojekte
unterstützt werden. Die Gemeinde sei in einem Schreiben von Januar
2017 darüber informiert worden, „wir sind darüber sehr glücklich“
– sagt Rottmann.
Die
Förderung habe man in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern zu
verdanken, die den eingeschlagenen Kurs unterstützen und mittragen.
Ziel ist es die Finanzen neu auszurichten. Ein großes Anliegen des
Bürgermeisters ist der kontinuierliche Abbau des Investitionsstaus
im Bereich der Pflichtaufgaben, die Schaffung neuer finanzieller
Spielräume sowie die Tilgung von Altkrediten und die Eindämmung der
zu erwartenden Neuverschuldungen. Es gehe um eine nachhaltige und
vorausschauende Finanzpolitik, damit nachfolgende Generationen
handlungsfähig bleiben.
Tatsächlich
wurden zahlreiche unpopuläre Entscheidungen im Gemeinderat getroffen
um eine Trendwende zu erreichen: Harte Einsparungen wurden
vorgenommen und die Einnahmen deutlich gesteigert. Rottmann ist davon
überzeugt, dass es noch viel Ausdauer und Disziplin braucht.
Finanziell geht es deutlich bergauf:
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